„Anne Will“: „Die Macht der Kanzlerin erodiert“

„t-online.de“: Vor dem SPD-Parteitag haben Spekulationen über das Zustandekommen einer Großen Koalition wenig Sinn. Also widmet sich Anne Will der Gretchenfrage: Deutschland ohne Angela Merkel – wie sehr bröckelt die Macht der Kanzlerin wirklich?


Die Gäste

  • Ursula von der Leyen (CDU), Bundesministerin der Verteidigung
  • Carsten Schneider (SPD), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion
  • Viviane Reding, ehemalige Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Europaabgeordnete der Christlich-Sozialen Partei Luxemburgs
  • Wolfgang Merkel, Politikwissenschaftler
  • Bernd Ulrich, stellvertretender Chefredakteur „Die Zeit“

Das Thema

Angela Merkel hat als großer Fan von Richard Wagner vermutlich eine spezielle Beziehung zur „Götterdämmerung“. Im Abschluss von „Der Ring der Nibelungen“ geht die bis dato gekannte Weltordnung dem Ende zu. Da mag die von Wolfgang Merkel (keinerlei Familienbande) ausgerufene „Kanzlerinnen-Dämmerung“ etwas arg mythologisch sein. Der Politikwissenschaftler ist sich aber sicher: Merkel kann ihre einst so unangefochtene Autorität nicht zurückgewinnen. „Ich sehe, wie ihre Macht erodiert“, meinte auch Schneider. „Ich unterschätze sie nicht. Ich schätze sie auch als Person“, beteuerte der SPD-Politiker. Aber: „Ich weiß ehrlicherweise nicht, wie lange sich Angela Merkel noch auf dem Stuhl der CDU-Vorsitzenden hält.“
Die andere Front

„Mächtig ohnmächtig – wie geschwächt ist Angela Merkel?“ – von der Leyens Antwort auf den Titel der „Anne Will“-Sendung war eindeutig: Gar nicht. Als Merkel vor zwölf Jahren das Land übernommen habe, sei Deutschland „der kranke Mann Europas“ gewesen. Heute bilde die Bundesrepublik den „Stabilitätsanker“ und den Wirtschaftsmotor der Europäischen Union. Die EU und insbesondere der französische Staatspräsident Emmanuel Macron bräuchten Merkels Erfahrung. Die Verteidigungsministerin und Merkel-Weggefährtin stellte klar, wie gefragt die Stärke der Kanzlerin ist: Jetzt würden die Weichen für die Zukunft Deutschlands und Europas gestellt.

Reding zeigt sich mit Blick auf Merkel ebenfalls überzeugt „Die kann es auch in Zukunft“ und betonte die Bedeutung eines stabilen Europas gerade in der aktuellen Lage. „Die Welt ist im Aufruhr“, mahnte Reding nicht zuletzt mit Blick auf US-Präsident Donald Trump. „Wir wollen zusammen die Zukunft der neuen Generation aufbauen in einer Welt, die ungewiss ist. Und deshalb möchten wir Europäer Gewissheit aus Deutschland.“ Die Europaabgeordnete zeigte sich erbost von dem zänkischen „Kleinklein“, das sie von Medien und Abgeordneten zur Regierungsbildung zu vernehmen meint. Andere Länder bräuchten auch schon mal ein Jahr für Koalitionsbildungen. In Deutschland hingegen werde schon jetzt die Krise beschworen: „Ja, um Gottes Willen, reißt euch mal zusammen!“

Aufreger des Abends

Will wollte natürlich die „Causa Schmidt“ nicht unerwähnt lassen. Warf die doch ein besonderes Schlaglicht auf einen möglichen Machtverlust der Bundeskanzlerin. Der Alleingang von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) bei der Abstimmung zum umstrittenen Unkrautvernichter Glyphosat in Brüssel hätte nach Ansicht Schneiders nur eine Konsequenz haben können. „Ich hätte ihn entlassen“, sagte er unter dem Applaus des Studiopublikums. „Das zeigt die Erosion der Macht der Kanzlerin, dass sie das nicht mehr kann“, meinte Merkel. Selbst von der Leyens langjährige Freundin Reding wechselte kurzzeitig die Fronten. „Wir waren sprachlos. Was ist das denn für ein Kasperltheater?“, gab die Luxemburgerin die Stimmung in Brüssel wider.

Von der Leyen wollte das Thema anfangs kleinreden. „Der Minister hat gegen die Regeln verstoßen. Das ist gerügt worden, wie ich es noch nicht erlebt habe“, sagte sie. Nach Wolfgang Merkels Aussage aber fiel für einen kurzen Moment der Schleier der abwiegelnden Diplomatie. „Ich wollte es ja ursprünglich nicht ansprechen“, meinte von der Leyen und warf dem Politikwissenschaftler dann vor, das Thema zu „überhöhen“ und „aufzubauschen“. Dann nahm sich die Ministerin Schneider zur Brust. Hatte dessen SPD-Fraktion nicht gerade erst den im Kabinett abgestimmten Antrag des Bundesfinanzministeriums abgelehnt, laut dem Irland seine Restschulden vorzeitig ablösen kann? Von der Leyen wollte hier mit Blick auf Schmidt eine „Konsistenz des Verhaltens“ ausmachen. Schneider wies das empört zurück: „Das ist kein Vergleich. Ich bitte Sie.“ Die fast schon übertrieben einander zugewandte Körpersprache der Noch- und womöglich Bald-wieder-Koalitionspartner wurde hier kurzzeitig entblößt.

Will-Momente

Die Moderatorin wollte es wieder ganz genau wissen. Unmittelbar nach dem vorsichtig hoffnungsfrohen Treffen der Parteichefs bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte eine „Bild“-Meldung wieder schlagartig für böses Blut gesorgt. Demnach wollten Union und SPD erneut eine GroKo anstreben. „Mit diesem Tenor“ habe Merkel in einer Telefonkonferenz die CDU-Führung über das Gespräch informiert.„Ist denn da geplaudert worden?“, fragte Will direkt von der Leyen, die an der Telefonschalte teilgenommen hatte. „Hat Angela Merkel irgendwas gesagt wie: Martin Schulz macht eine große Koalition?“ „Nein. Ganz klares Nein“, antwortete die Verteidigungsministerin. Sie nannte es eine „Unterstellung“, jemandem aus der Union diese „Falschmeldung“ zuzuschieben.

Was von der Sendung übrig bleibt

Beim Thema Europa könnten Union und SPD ein gemeinsames Terrain finden. Von der Leyen und Schneider betonten die Bedeutung der EU für die Zukunft Deutschlands. Reding appellierte an alle Beteiligten, eine Koalition wie eine Heirat anzugehen, in der man „sich in seiner Gegensätzlichkeit respektieren“ müsse. Ulrich warnte zwar vor einer erneuten Enttäuschung: „Ich halte die Aussichten für eine große Koalition für nicht so rosig.“ Und Merkel wagte gar die kühne Überlegung, nach zwei Jahren das Kanzleramt gegen einen SPD-Nachfolger auszutauschen (von der Leyens Reaktion: „Ich würde sagen: Vergessen Sie es.“). Reding hoffte dennoch auf eine „Koalition der Vernünftigkeit“. Auch mit Blick auf Entwicklungen in Osteuropa flehte sie im Schlusswort der Sendung beinahe: „Es geht nicht nur um den Euro. Es geht um unsere Werte. Und da, bitte, Deutschland: Helft doch etwas.“

Quelle: t-online.de (3. Dezember 2017)

 

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